Zivilcourage, Demokratie und Zukunft (BSA)

Warum sollte man an Demokratie festhalten und sie verteidigen? Mit dieser provokanten Frage eröffnet der Vorsitzende des BSA Döbling, Matthias Vavra, diese Anfang November einberufene online Diskussionrunde.

Um die Demokratie erneuern zu können bedarf es zuerst einer Bestandsaufnahme, um zu wissen, was es zu erneuern gilt, so die Demokratieforscherin Dr. Rahel Süß. Im Folgenden zählt sie die Merkmale der Krise, in der diese Regierungsform steckt, auf – diese sind auch wichtiger Bestandteil ihres politischen Essays Demokratie und Zukunft – Was auf dem Spiel steht. Ein Problem für die liberale Demokratie ist, dass sie sich oft nur den Anschein gibt, liberal zu sein. Es bedarf öffentlicher Räume für Diskussion und Experimente, ohne dass man sofort be- und verurteilt wird.

Für den Menschenrechtsexperten Dr. Manfred Nowak sind Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte untrennbar miteinander verbunden. Wichtig dabei ist, dass die ökonomische Ungleichheit nicht zu stark anwächst – wie dies aktuell weltweit – vor allem in der Coronakrise – festzustellen ist. Denn dann geraten Demokratien durch Radikalisierung und Populismus unter Druck und der politische Diskurs zwischen den Lagern wird zum Dauerkleinkrieg.

In einer so herausfordernden Zeit wie heute erfordere es Mut und Zivilcourage, sich für die Demokratie einzusetzen, so Dr. Klaus-Peter Hufer, Politologe und Autor des Buches Zivilcourrage – Mut zu Widerspruch und Widerstand. Jene Politiker, die für sich in Anspruch nehmen, die wahre Demokratie zu verkörpern, sind tatsächlich deren Zerstörer: sie wollen eine identitäre Demokratie in einer sozialchauvinistischen Gesellschaft erschaffen. Die Verteidiger der liberalen Demokratie sind mittlerweile in der Minderheit, so Hufer. In seinem Buch beschreibt er die Faktoren, die Voraussetzung für Zivilcourage sind.

In der weiteren Diskussion geht es u.a. um die Sozialen Medien, um die Verwendung unserer Daten durch die Internet-Giganten (predictive surplus), liberale vs illiberale Demokratie, Nationalismus vs Pluralismus, die Idee einer globalen Demokratie und ihre Chancen, Mut zum Ungehorsam als Triebfeder der Veränderung bzw Erneuerung, das Primat der Politik und viele weitere Themen.

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	BSA – Zivilcourage, Demokratie und Zukunft	Wolfgang Müller	CC BY SA 4.0