Wahlen in Ungarn – Die illiberale Demokratie auf dem Vormarsch

In der neuesten Folge unseres VIPAC-podcasts widmen wir uns den ungarischen Wahlen, die am 3. April 2022 abgehalten wurden und mit einem klaren Erfolg der regierenden Fidesz-Partei Viktor Orbans endeten. Gemeinsam mit dem unabhängigen Journalisten Lukács Csaba analysieren wir die Folgen dieser Wahl für Ungarn und sein Verhältnis zu Russland, zur Europäischen Union und zu den Visegrad-Staaten.

Die Kontrolle über die Medien und die sich daraus ergebende Propagandamaschine sind ebenso Teil der Erklärung des großen Wahlerfolges, wie auch das ungarische Wahlsystem. Die Bevölkerung auf dem Land steht zu großen Teilen hinter Orban, während die städtische Bevölkerung die Opposition unterstützt. Auf Grund der geringen Kontrolle des Wahlablaufes ist auch Wahlbetrug sehr wahrscheinlich.

Viele Ungarn sehen Veränderungen kritisch, denn zumeist haben sie dabei verloren. Die Vaterfigur Orban propagiert Stabilität und läßt regelmäßig die Stimmung der Bevölkerung über Umfragen prüfen, um sich daran anzupassen oder über die Medien rechtzeitig gegenzusteuern. Die Höchstgrenzen bei Energiepreisen, die natürlich steuerfinanziert sind, sind bei den Ungarn sehr beliebt und tragen ebenfalls zu Orbans Popularität bei.

In Bezug auf Russland versucht Orban ein doppeltes Spiel: einerseits macht er bei den Sanktionen der Europäischen Union mit; andererseits pflegt er seit Jahren ein enges Verhältnis zu Vladimir Putin, welches zu großen Spannungen innerhalb der Visegrad-Staaten geführt hat.

Die Zunahme des Einflusses von Populisten weltweit, der Zusammenhang zwischen Wahlverhalten und Bildungsgrad, die Schwierigkeiten für unabhängige Medien in Ungarn, die Beziehungen Ungarns zu China, die Situation der ukrainischen Flüchtlinge und die Beziehungen zwischen ungarischen und österreichischen Bürgern sind ebenfalls Thema dieses Interviews.

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	Elections in Hungary – illiberal democracy on the rise-YOUTUBE	Wolfgang Müller	CC BY SA 4.0