Schlagwort - außerparlamentarischer Corona Untersuchungsausschuss

Der Weisheit letzter Schluss – Staats-Gewalt

Kommentar
von Michael Karjalainen-Dräger

Krisensicherheitsgesetz als Grundlage für Krisen am Laufband? Überarbeitung der Menschenrechtskonvention notwendig? Will der ukrainische Präsident den 3. Weltkrieg? Neue Impfkampagne. Und: In der Schweiz wird aufgeräumt.

Dr. Michael Brunner: Rechtsstaat im Koma – die überfällige Entpolitisierung der Justiz

Veranstaltung
von Michael Karjalainen-Dräger
2 Kommentare

Der Rechtsanwalt und Gründer der Partei MFG spricht über notwendige Reformen des Rechtsstaats, über vom VfGH aufgehobene Corona-Bestimmungen der Regierung und über eine gefährliche Verschiebung innerhalb der Gewaltenteilung.