Quo vadis, Nordkorea?

Gesellschaft

Veranstaltungsdaten

Datum: 9. 1. 2018
Veranstalter: Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES) & Diplomatische Akademie
Ort: Favoritenstraße 15a, 1040 Wien
Veranstaltungsart: Vortrag & Diskussion
Teilnehmer: Rüdiger Frank, Professor für Ostasiatische Wirtschaft & Gesellschaft

Nordkorea ist eines der Länder, das am häufigsten in den Nachrichten erwähnt wird. Dennoch beschränkt sich das Wissen eines Durchschnittsbürgers über diesen ostasiatischen Staat auf die verkürzte öffentliche Darstellung. Vielleicht luden auch deshalb das Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES) und die Diplomatische Akademie Anfang Januar 2018 Professor Rüdiger Frank – einen der profiliertesten Experten zu diesem Thema – zu einem Vortrag ein.

Rüdiger Frank ist ein in der DDR geborener Wissenschaftler, er studierte u.a. Koreanistik und bereist Nordkorea regelmäßig. Er ist Mitglied des World Economic Forum und lehrt in Wien, in den USA sowie in Südkorea.

Die beiden wichtigsten Probleme, mit denen der Westen durch Nordkorea konfrontiert sei, seien einerseits die Nuklearraketen, die die regionale Sicherheit gefährden würden und – bei deren Weitergabe an Terroristen – potenziell auch den Rest der Welt. Andererseits die Menschenrechtsverletzungen: keine unabhängige Justiz, keine freien Wahlen, keine Bürgerrechte und keine persönlichen Freiheiten für die Menschen.

Geht es um eine Abschätzung, ob die nordkoreanische Führung das Nuklearwaffenprogramm offensiv oder defensiv einsetzen wolle, dann ist sich Frank relativ sicher, dass es sich dabei um die Möglichkeit der Selbstverteidigung handle, wohingegen die USA und Europa einen offensiven Einsatz für realistisch halten würden.

Bisher habe man auf mehreren Wegen versucht, dem Problem Nordkorea Einhalt zu gebieten: Druck auf die Führung, um so deren Einstellung zu verändern. Sanktionen, die allerdings nur bei der einfachen Bevölkerungsschicht wirken würden (indem dem lokalen Handel und den Kleinbetrieben Schaden zugefügt würde), nicht aber bei der Regierungsmannschaft. Die Nahrungsmittelsanktionen seien darüber hinaus nur schwer mit den gerne propagierten westlichen Werten vereinbar. Auch die Informationskampagnen für die nordkoreanische Bevölkerung durch Radio- und TV-Sendungen aus Südkorea hätten relativ wenig Wirkung gezeigt. Zu hoffen, dass sich das Problem von selbst löse, habe sich aber auch als ineffektive Strategie herausgestellt.

Warum haben diese Maßnahmen keine Erfolge gebracht? Neben der belegbaren Tatsache, dass Sanktionen kaum Wirkung zeigen (historisch habe es nur einen einzigen Fall des Erfolges gegeben: in Südafrika), dürfe man den stark ausgeprägten koreanischen Nationalismus nicht vergessen: Entgegen mancher westlicher Propaganda warte in Nordkorea so gut wie niemand auf eine „Befreiung“ – im Gegenteil: Die Masse der Leute stehe hinter der Führung und unterstütze auch das Atomwaffenprogramm. Dies liege teilweise an der schrittweisen Verbesserung der Wirtschaft: Mittlerweile gebe es drei bis vier Millionen Menschen, die der Mittelschicht zugeschrieben werden können.

Weiters trage die massive Propaganda der nordkoreanischen Führung inklusive der Angst vor einer Bedrohung von außen Früchte. Den trotz des Aufstiegs der Mittelschicht vor allem in ruralen Gebieten gegebenen geringen Lebensstandard seien die Nordkoreaner gewohnt, weshalb eine Revolte gegen schlechte Lebensbedingungen, wie z.B. im Zuge des Arabischen Frühlings, höchst unwahrscheinlich sei.

Aufgrund der politischen Isolation der letzten Jahrzehnte habe Nordkorea weitgehende wirtschaftliche Autarkie vom Rest der Welt erreicht – und da würden weder Sanktionen noch Finanzmaßnahmen wirken. Die Hungersituation, die oft in den westlichen Medien erwähnt werde, sei jedenfalls übertrieben: Die Kalorien seien nicht mehr das Problem, sondern die Qualität des Essens.

Durch den Aufstieg der Mittelschicht sei Geld ein wichtiger Faktor geworden: Laut Frank gebe es fast alles an Waren zu kaufen, und die Supermärkte in den größeren Städten seien gut gefüllt – wenn auch teuer bemessen und somit für den Großteil der Bevölkerung unerschwinglich. Es würden bereits Rabatte z.B. an den Feiertagen angeboten; dies sei eine „kapitalistische Maßnahme“, vor zehn Jahren noch unausdenkbar. Mehrere Kreditkartenfirmen würden um Kunden buhlen. Es gebe Handys und Tablet-PCs aus Eigenproduktion, deren Qualität zumindest hinsichtlich der Software mit westlichen Produkten mithalten könne. In der Hauptstadt Pjöngjang würden sechs Taxiunternehmen miteinander konkurrieren, auch ungewöhnlich für eine sozialistische Planwirtschaft. An der Skyline der Hauptstadt lasse sich der wirtschaftliche Wandel ebenso erkennen.

Auch China – zwar der bislang einzige Verbündete Nordkoreas, aber wahre Freunde seien sie nie gewesen – verändere allmählich und langfristig seine Position gegenüber Nordkorea. Nordkorea liefere Chinas größtem Konkurrenten, den USA, den perfekten Vorwand, um Truppen und Kriegsmaterial in Südkorea zu stationieren, obgleich beide Seiten wissen würden, dass diese Truppen langfristig unzweifelhaft gegen China aufgeboten würden, so Frank.

Grundsätzlich sehe der Professor kaum Bestrebungen von den Ländern, Nordkorea zu verändern. Wäre das nämlich das Ziel, müsse man positive Trends wie etwa die Wirtschaftsentwicklung und die zahlreichen Kleinbetriebe unterstützen, wie es z.B. in China und Osteuropa passiert sei. Mit den Sanktionen bewirke man allerdings exakt das Gegenteil.

Natürlich sei die Situation in Nordkorea nicht rosig: Die Überwachung, vor allem mit technischen Mitteln, habe stark zugenommen. Immer noch gebe es viel zu wenig Strom, wie aktuelle Satellitenbilder der koreanischen Halbinsel eindrucksvoll beweisen. Die Menschenrechte würden nicht gewahrt. Die autokratische Führung lasse keine Opposition zu.

Nordkoreaner hätten keinen Zugang zum World Wide Web. Und die Indoktrination auf den großen Führer/Marschall/General beginne schon im Kindesalter.

Nichtsdestotrotz seien die oben erwähnten Veränderungen nicht wegzureden. Im Jahr 2013 habe die Führung des Landes eine neue Strategie vorgestellt: Während der Fokus der alten Doktrin einzig auf dem Militär lag, habe mittlerweile die wirtschaftliche Entwicklung eine ebenso wichtige Rolle erlangt. Ein weiterer Grund, sie zu fördern, indem in den 23 Sonderwirtschaftszonen investiert würde – dies sei, bis auf wenige Ausnahmen, noch nicht passiert. Die Angst des Westens sei allerdings nicht unbegründet: Die dort erwirtschafteten Dollars könnten direkt in das Militärprogramm des Landes fließen. Aufgrund des mindestens zehnjährigen Militärdienstes sei das Heer stark in der Bevölkerung verankert und würde von dieser – trotz diverser repressiver Aktionen – nicht als Feind wahrgenommen, sondern als Beschützer vor der ausländischen Bedrohung.

Europa könne auf Nordkorea so gut wie keinen Einfluss ausüben, was zum einen an der geografischen Entfernung liege und zum anderen an dem nicht vorhandenen Interesse, den Vermittler zu spielen und sich so die USA zum Feind zu machen.

Da, so Frank, auf beiden Seiten viel gelogen würde und die Sanktionen nicht viel Spielraum für diplomatische Verhandlungen lassen würden, könne man nur auf Washington einwirken, um die Situation langfristig zu entschärfen. Kurzfristig hätten nur Kim Jong Un und Donald Trump die Möglichkeit, etwas zu verändern. Den Iran-Deal als mögliche Vorlage für ein Abkommen mit Nordkorea ins Spiel zu bringen, sieht Frank als wenig zielführend an: Erstens wisse man um Trumps Einstellung dazu, zweitens sei Nordkorea in einer nicht vergleichbaren Situation und drittens sei der Iran wirtschaftlich viel abhängiger vom Zugang zum Weltmarkt gewesen, als Nordkorea es derzeit sei.

Zum Abschluss stellte Frank drei zentrale Fragen für die Evaluierung einer künftigen Lösung in Bezug auf Nordkorea: Wie stabil ist das nordkoreanische System tatsächlich? Woher kommt all das Geld, mit dem sich das Land trotz Sanktionen seit Jahrzehnten finanziert? Und – vermutlich damit einhergehend: Ist China Teil der Lösung oder Teil des Problems?

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