Der Weisheit letzter Schluss – Wir Verschwörungstheoretiker

Ein kommentierender Wochenrückblick – KW 34/22

• Können Wahlen etwas verändern?
• Welche Macht bekommt das Militär?
• Verbessern implantierte Microchips tatsächlich die Lebensqualität?
• Ziviler Ungehorsam beim Bezahlen der Stromrechnung

Man konnte es wahrnehmen, wenn man den Hausverstand einsetzte, so er einem nicht schon längst – wie den meisten – ausgetrieben wurde. Daher fühlte man sich, wenn er sich meldete, mit der daraus resultierenden Sichtweise oftmals allein. Man kann es auch heute noch wahrnehmen, dass da etwas nicht stimmt, wenn man den eigenen inneren Kompass als Orientierungshilfe benutzt – so er weder eingerostet ist noch zerstört wurde.

Terroranschläge, Viren aus dem Labor, Wetterphänomene, Künstliche Intelligenz, Cyborgs, implantierte Chips, menschengemachter Klimawandel, Impfpflicht (auch durch die Hintertüre), autokratische „Demokratien“, böse Russen, gute Chinesen … die Liste ließe sich noch unendlich lang fortsetzen. Sie zeigt ein Weltbild, das Schwarz-Weiß malt wie die Western, wie die Agententhriller meiner Jugend. Und dabei werden die Zuschreibungen zur Realität und eine differenzierte Sichtweise, die nicht den Narrativen des Mainstreams folgt, zur Verschwörungstheorie.

Auch die Möglichkeit, dass Regierungen nicht mehr das Sagen haben, sondern lobbyierende Gruppen, Firmen und Personen wird gerne auf’s Schärfste zurückgewiesen, auch und gerade von den handelnden Verantwortungsträgern, die eigentlich dem Volk, also uns Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet sind – und das, obwohl doch so Vieles offensichtlich ist, für jeden und jede mit ein bisschen Recherche leicht zu finden ist.

In wenigen Wochen startet in Österreich ein Wahlreigen, der am 25.9. mit der Landtagswahl in Tirol beginnt. Eine Woche später schließt sich das Burgenland mit der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl an, noch eine Woche darauf wird der Bundespräsident bestimmt.

Sollte bei der Bundespräsidentenwahl keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erhalten, steht vier Wochen danach, also am 6. November, eine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Wahlwerbern an. Im kommenden Jahr finden schließlich drei weitere Landtagswahlen statt, nämlich in Niederösterreich, Kärnten und Salzburg.

All diesen Wahlgängen ist eines gemeinsam:

Neben den etablierten Parteien, die jeweils bereits in den Landesparlamenten vertreten sind, bzw. Kandidaten aus deren Reihen stehen auch Vertreter abseits des parteipolitischen Mainstreams zur Wahl.

Im Fall der Bundespräsidentenwahl wird sich nach dem 2.9.22 zeigen, welche der zahlreichen Bewerber es als Kandidaten auf den Stimmzettel geschafft haben. Das Prozedere, um die 6000 Unterschriften zu erreichen, war durchaus herausfordernd und wird einer zeitgemäßen Demokratie nicht gerecht. Der elektronische Weg zur Unterstützung des Bewerbers der eigenen Wahl ist einem versperrt, die Unterschriften müssen in den Sommerferien gesammelt werden, man muss aufs Gemeindeamt der Heimatgemeinde, das Formular korrekt ausfüllen (was etwa bei Heini Staudinger schwierig war, denn sein richtiger Vorname lautet Heinrich), vor dem Beamten unterschreiben und es dann auch noch postalisch (da nur Originale gültig sind) an den Bewerber schicken.

In den beiden Bundesländern, in denen 2022 Wahlen stattfinden, kandidiert die bereits in Oberösterreich und bei der Gemeinderatswahl im niederösterreichischen Waidhofen/Ybbs erfolgreiche MFG (Menschen, Freiheit, Grundrechte). Die Partei, die aufgrund der zum Großteil widersinnigen Corona-Maßnahmen von Rechtsanwalt Dr. Michael Brunner (der ja sich ja auch für die Wahl zum Bundespräsidenten bewirbt) ins Leben gerufen wurde, hat sich dadurch bereits auch abseits dieser Thematik einen Namen gemacht und ist für eine wachsende Zahl an Wahlberechtigten eine brauchbare Alternative zu den herkömmlichen Parteien geworden. Dass diesen diese Tatsache bewusst ist, zeigt sich in vielfältiger Weise: So wird die MFG in den Mainstream-Medien analog zu den Äußerungen ihrer Konkurrenten gerne als Partei der Impfgegner und Corona-Kritiker bezeichnet; ebenso wird ihr jegliche Kompetenz über das Thema hinaus abgesprochen; auch versuchen Landeslisten sich von den Bundesparteien abzusetzen, in dem sie den Listennamen ändern wie zuletzt in Tirol, wo sich die dortige ÖVP als Liste MATTLE um Wählerstimmen bemüht. Ungeachtet dieser Tatsache wurde ihr von der Tiroler Landeswahlbehörde weiterhin der Listenplatz eins zugestanden, eine Tiroler Lösung quasi.

Diese Ereignisse zeigen, dass sich im Vorfeld der Urnengänge schon die eine oder andere Veränderung einstellt. Für die Wählerinnen und Wähler bedeutet dies, dass sie tatsächlich eine zusätzliche Wahl haben und sich der Gang ins Wahllokal durchaus lohnt. Denn im aktuell in Österreich herrschenden System der repräsentativen Demokratie (wir wählen eine Partei, die wiederum eine Liste von Volksvertretern aufgestellt hat, die unsere Interessen – ihre Wahl vorausgesetzt – in den jeweiligen Parlamenten zu vertreten haben) braucht es also Menschen, die dieses System von innen heraus zu verändern im Stande sind. Und die kommenden Wahlen bieten vielleicht erstmals wirklich die Gelegenheit, genau jenen Gruppen die Stimme zu geben, die eine solche Reform und damit einen Wandel des bestehenden Systems in Gang setzen wollen. Das gäbe der zuletzt durch eine Umfrage abermals bestätigten Unzufriedenheit mit der Demokratie (nur 61 Prozent der Befragten bezeichnen die Demokratie in Österreich als gut oder eher gut) einen wichtigen positiven Impuls.

Im Zuge der sogenannten „Corona-Maßnahmen“ wurden in den letzten beiden Jahren auch die Rolle und die Aufgaben des Militärs diskutiert. Als dann vom Gesundheitsminister tatsächlich auch ein Offizier des österreichischen Bundesheeres in eine für das „Pandemie-Management“ verantwortliche Position (Logistik-Leiter der GECKO) gehievt wurde, bestätigten sich zuvor nur als Gerüchte kolportierte Wahrnehmungen über eine wichtige Rolle der Streitkräfte im Inlandseinsatz. Nun wurde der hierfür gewählte Generalmajor in einem Auswahlverfahren als zukünftiger, ab 1.10.22 amtierender Generalstabschef bestimmt. Er ist der oberste Berater der Bundesministerin in allen militärischen Fragen, ihm unterstehen u.a. die Generalstabsdirektion sowie die Sektionen für Einsatz, das Heeresnachrichtenamt, das Abwehramt und die Militärvertretung Brüssel. Hauptaufgaben der Generalstabsdirektion sind die übergreifende strategische Leitung und Steuerung sowie die Bereiche Sicherheits- und Verteidigungspolitik als auch die Belange der Verteidigungsforschung und die Militärstrategie. Rüstungspolitik, Struktur- und Bedarfsplanung, Logistik, Wehrtechnik, Bereitstellung von Ausrüstung, Rüstung und Infrastruktur sowie die Führung des Kommandos Führungsunterstützung & Cyber Defence und die Kommandologistik zählen zu seinen Verantwortlichkeiten. In seinem ersten Statement vor wenigen Tagen hat der künftige Leiter des Generalstabs das Nachrüsten bei Fliegerabwehr und Panzern angekündigt. Der Ukraine-Krieg und die in Aussicht gestellte massive Erhöhung des Militärbudgets haben diesbezüglich zu einem Umdenken geführt, meinte er.

Auch in Deutschland tritt mit Anfang Oktober eine neue militärische Agenda in Kraft. Wie die zuständige Ministerin Mitte Juni verlauten ließ, werden die bislang auf viele Bereiche verteilten territorialen Führungsaufgaben in einem eigenen Kommando mit dem Titel „Territoriales Führungskommando der Bundeswehr“ in Berlin gebündelt. „Mit dem neuen Kommando können wir über die rein militärischen Aufgaben hinaus sehr schnell die nötigen Kräfte für einen nationalen Krisenstab bereitstellen, wenn das notwendig ist – etwa im Falle von Hochwasserkatastrophen oder wie in der Covid-Pandemie“, so die Ministerin. Mit der Leitung des Kommandos wurde ein als „Impfhardliner“ bekannter Generalmajor beauftragt.

Aktuell hat das Weltwirtschaftsforum (WEF) die Debatte um das Implantieren von Microchips offiziell eröffnet. In einem Blogbeitrag auf der Website des WEF vom 16.8.22 (wie tkp.at berichtet) wird über augmented reality philosophiert. Am Anfang des Beitrags steht der denkwürdige Satz: „Superheroes have been dominating big and small screens for a while, but there’s a subtle change happening. Many children expect to develop superpowers themselves.“

(Dt.: Superhelden dominieren schon seit einiger Zeit die großen und kleinen Bildschirme, aber es gibt eine subtile Veränderung. Viele Kinder erwarten, dass sie selbst Superkräfte entwickeln.) In weiterer Folge werden zahlreiche Argumente zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen, vor allem, wenn sie besondere Herausforderungen – wie etwa Legasthenie oder Aufmerksamkeitsdefizite – zu bewältigen haben, angeführt. Und ist es nicht auch toll, wenn man als Elternteil zu jeder Zeit weiß, wo sich das eigene Kind gerade befindet – natürlich nur zu dessen Sicherheit? Auch selbst durch diesen kleinen Eingriff zum Superhelden zu werden, ist doch sicher eine lohnende Perspektive – oder?

Aber es ist durchaus möglich, dass die Macher solcher Ideen die Rechnung ohne die Menschen (vor allem jene mit Hausverstand) gemacht haben.

Die in den letzten Wochen entstandene und seither stetig wachsende Bewegung „dontpay.uk“ versammelt aktuell schon über 110.000 Briten, die ab 1. Oktober dieses Jahres nicht mehr bereit sind, die ständig steigenden Stromkosten zu bezahlen.

Auf der Startseite des Webauftritts der Bewegung heißt es:

„Wir fordern eine Senkung der Energierechnungen auf ein erschwingliches Niveau. Wir werden unsere Lastschriften ab dem 1. Oktober streichen, wenn wir ignoriert werden. Wir werden diese Aktion durchführen, wenn bis dahin 1 Million Unterschriften eingegangen sind.“

Detailliert wird dann sowohl auf die Ziele, als auch auf Fragen und Risiken des Bezahl-Streikens eingegangen.

Auch an diesem Beispiel zeigt sich, dass Änderungen nur von unten ausgehen können und dass es wichtig ist, dass sich eine bestimmte Menge von Menschen zusammenfindet, um die nötigen Veränderungen zu bewirken. Bezogen auf die rund 67 Millionen Einwohner Großbritanniens ist die gewünschte Million an Teilnehmenden rund 1,5 % der Gesamtbevölkerung.

Wie Sebastian Friebel auf seinem Telegram-Kanal „Wie soll es weitergehen?“ dieser Tage schreibt, liefe es eigentlich gar nicht so schlecht für uns („Verschwörungstheoretiker“, Anm.). So manches ist bereits zu Fall gekommen – siehe etwa Impfbereitschaft, Impf- und Maskenpflicht – so manches gilt es noch zu Fall zu bringen. Mit einem wachen Herzen und der Liebe zum guten Leben, das Freiheit, Freude und Frieden wünscht, sollte uns das tatsächlich gelingen; wenn auch nicht morgen, so doch übermorgen.

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	WG – 2022 KW34-YOUTUBE	Wolfgang Müller	CC BY SA 4.0