Der Sozialismus der Zukunft

Ende Juni 2023 diskutierten Peter Kaiser, Markus Marterbauer und Gabriele Michalitsch in dieser Onlinediskussionsrunde des BSA, welche Ideen und Anregungen für die Sozialdemokratie der Zukunft sich im Buch des französischen Wirtschaftswissenschafters Thomas Piketty, das dieser Veranstaltung auch ihren Namen gab, finden lassen, um dem Klimawandel und der zunehmenden sozialen Ungleichheit glaubhaft entgegenzutreten.

Die Politikwissenschafterin und Ökonomin Dr. Gabriele Michalitsch hält fest, das Piketty vor allem das Vermögen in den Vordergrund rückt, und weniger den Profit: die Besteuerung von Reichen ist sein Ziel, nicht die Besteuerung von Unternehmen. Auf die für sie wichtigsten aktuellen Krisen – die Klimakrise, die Militarisierung auf Grund des Krieges in der Ukraine, und die Krise der Demokratie – geht Michalitsch im Folgenden näher ein.

Die extreme Vermögenskonzentration hat dazu geführt, dass die Superreichen ihren Einfluss auf Politik, Wirtschaft und Gesellschaft massiv ausweiten konnten, meint der Leiter der Abteilung Wirtschaftswissenschaft und Statistik der AK Wien, Dr. Markus Marterbauer. Der historische Vergleich mit dem Ende des 19. Jahrhunderts bietet sich an. Die Stärke von Pikettys Buch liegt in der historischen Analyse, wie sich Ungleichheitsregime über die Jahrhunderte entwickelt haben – dennoch bleibt er angesichts der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts optimistisch, dass man solcherlei Fehlentwicklungen eindämmen kann. Die Klimakrise und die Ungleichheit hängen ursächlich miteinander zusammen: laut Climate Inequality Report haben die unteren 50% (gemessen am Vermögen) der Weltbevölkerung etwa 75% der Klimafolgen zu tragen, obwohl sie nur 10% der Emissionen produzieren. Die Top 10% tragen nur 3% der Folgen, obwohl sie 50% der Emissionen hervorrufen.

Laut dem Soziologen und Landeshauptmann von Kärnten Dr. Peter Kaiser strebt Piketty eine Änderung der Eigentumsverhältnisse an, um die die Demokratie gefährdende Vermögenskonzentration zu verhindern. Die politischen Antworten auf die multiplen Krisen, die auch schon von den Vorrednern erwähnt wurden, wird man jedenfalls auf größerer Ebene andenken müssen: Internationale Gegenbewegungen zur Zunahme des Autoritarismus wie auch überregionale Organisationen zur Bekämpfung des Klimawandels sind gefragt. Piketty spricht in seinem Buch einige mögliche Maßnahmen an. Die komplexe Ausgangslage macht es der Sozialdemokratie aber äußerst schwer, einen partizipativen Sozialismus, wie ihn Piketty vorschlägt, umzusetzen.

Im weiteren Verlauf wird über aus der Analyse ableitbare Visionen und Maßnahmen für die Sozialdemokratie ebenso diskutiert, wie über diverse Fragen aus dem Onlinepublikum.

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	BSA – Sozialismus der Zukunft-YOUTUBE-IPHP	Wolfgang Müller	CC BY SA 4.0