Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen. Aber wie? (Kapitel 8/8)

Eine Gesellschaft garantiert allen Mitgliedern regelmäßig einen Betrag, genug menschenwürdig leben zu können, ohne Zwang zur Gegenleistung. Dies ist eine weltweit gültige Definition des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE), eines wechselseitigen Versprechens und sozialpolitischen Konzepts, das von Helmo Pape in der achtteiligen Videoreihe „Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen. Aber wie?“ adressiert wird. Armut auf der einen, Überfluss auf der anderen Seite – und wachsende Existenzangst, die unser Vertrauen in den Staat, unsere Gesundheit und unsere Bildung beeinflusst, sind in der Dringlichkeit der Umsetzung und Einführung des BGEs in Österreich wesentliche Argumente.

Arbeit ist in unserer Gesellschaft oftmals mit negativen Assoziationen verbunden. Attraktivierung, Automatisierung und die Übernahme von unbezahlbaren, wichtigen Tätigkeiten sind Instrumente, um zu garantieren, dass auch mit Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens weiterhin jede Arbeit verrichtet wird. Das Tätigkeitsfeld umfasst dabei nicht nur Erwerbsarbeit, sondern auch eigene Arbeit, Sorgearbeit, Freiwilligenarbeit und die Potentialität. Arbeitslos sind nur jene Personen, die nichts für sich und andere Menschen tun. Davon lässt sich die Erwerbsarbeitslosigkeit mit einer Meldung beim Arbeitsmarktservice deutlich unterscheiden.

Helmo Pape skizziert im Vorschlag zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens in Österreich bis 2030 eine Symbiose zwischen dem heutigen Sozialstaat, der besondere Bedürfnisse abdecken soll und der sozialen Idee eines Grundeinkommens, das grundlegende Bedürfnisse befriedigt und den Sozialstaat zukünftig ergänzen könnte. Der Verein Generation Grundeinkommen fordert die Ausweitung des BGEs auf die jeweilige Wohnbevölkerung aller Nationalstaaten. Mit der Umwandlung eines Teils der heutigen Netto-Einkommen und der Verhandlung neuer Arbeitsbedingungen auf Basis dessen, ergibt sich für die Einführung des BGEs in Österreich ein notwendiger Umverteilungsbedarf von 14,8 Milliarden Euro, bezogen auf das Jahr 2018. Das heutige Verhältnis von Erwerbstätigen zu Erwerbslosen von 1:1 könnte sich durch die Digitalisierung bis zum Jahr 2040 auf 1:3 verändern. Erwerbsarbeitszentrierte Steuersysteme werden es in der Folge nicht mehr schaffen, unser heutiges System zu tragen, so Ex-Banker Helmo Pape. Die Gesamtsumme an benötigten Staatseinnahmen müsste sich in Zukunft unter Berücksichtigung der Megatrends Globalisierung, Digitalisierung und die sich verändernde Demographie neu zusammensetzen.

Basierend auf diesen Überlegungen präsentiert Pape einen Vorschlag für eine ökosoziale Steuerreform unter Einbeziehung des BGEs, zu welcher jede in Österreich wohnhafte Person beitragen würde. Anstelle von Erwerbsarbeit soll sich der Konsum in diesem Konzept als Steuerquelle etablieren, aus welcher sich in weiterer Folge die Aufgaben des Staates weitestgehend finanzieren ließen. Pape hofft, damit auch ein Umdenken in Gang setzen zu können und ein günstiges Umfeld für „Sharing, Caring and Repairing“ zu schaffen. Das bedingungslose Grundeinkommen stellt als Steuergutschrift mit der Möglichkeit einer negativen Besteuerung bei entsprechend niedrigem Konsum den sozialen Ausgleich dar. Für nicht konsumiertes Einkommen wäre eine Vermögensbesteuerung vorgesehen, die der wachsenden Ungleichheit entgegenwirken soll.

Durch hohe heimische Sozial- und Umweltstandards ist die Produktion in Österreich qualitativ hochwertig, jedoch im globalen Wettbewerb auch sehr teuer. Der Freihandel bringt Österreichs Produktion in den globalen Kostenwettbewerb: Umweltzerstörung wird exportiert, unser Sozialstaat begraben. Aus diesen Gründen wird automatisiert und verlagert. Mit der alleinigen Konsumsteuer können mit der Automatisierung der Produktion oder der Verlagerung ins Ausland keine Steuern mehr vermieden werden. Mit dem BGE verändern sich infolgedessen die Bruttopreise von Exporten und Importen und die Wertschöpfung bleibt in Österreich.

Am Ende des letzten Teils der Videoreihe verweist Helmo Pape nochmals auf das Volksbegehren „Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen“, das von allen Grundeinkommensbewegungen initiiert wurde, mit welchem die Einführung des BGEs unterstützt werden kann.

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	BGE – Kapitel 8 von 8-YOUTUBE	Wolfgang Müller	CC BY SA 4.0