Bedingungsloses Grundeinkommen – Enno Schmidt

Am 18. Mai 2017 begrüßte Idealism prevails Enno Schmidt im Wiener Forum Mozartplatz, 1040. Thema war das aktuell viel diskutierte Bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Der in der Schweiz lebende Akteur gründete 2006 gemeinsam mit Daniel Häni die Intiative Grundeinkommen und war maßgeblich an der Volksinitiative 2012 beteiligt (die von Vielen anfangs für einen Aprilscherz gehalten wurde). In letzter Zeit besuchte er mehrere Länder, in denen das BGE in unterschiedlichen Stadien diskutiert wird bzw. bereits eingeführt wurde.

Es sei erstaunlich, dass ein – zumindest in unserem heutigen Wirtschafts- und Gesellschaftssystem – sehr abwegiger Gedanke wie das BGE weltweit diskutiert würde. Themen wie Armutsbekämpfung, Verteilungsgerechtigkeit etc, würden viel zu oft mit dem BGE vermischt – doch sei die Idee bei vielen Menschen (unabhängig von ihrem gesellschaftlichen Status) vor allem dann beliebt, wenn diese Vermischungen nicht stattfinden und das Thema ohne Vorurteile diskutiert würde.

Das BGE spreche die Bedingungslosigkeit das Mensch-Sein an: Jeder Mensch wird von Geburt an wertgeschätzt, unabhängig von Persönlichkeit, Leistungsfähigkeit und anderen individuellen Merkmalen. In der Diskussion um das BGE stelle sich die grundsätzliche Frage, was man von seinem Nächsten halte, wenn man ihm etwas bedingungslos zugestehe (oder eben nicht) – vor allem in einer Arbeitsgesellschaft, wie sie heute besteht. Gegen die Einführung des BGE wurde die Notwendigkeit der grundsätzlichen Arbeitswilligkeit jedes Menschen ins Feld geführt: Wer erledigt die ungeliebten Arbeiten, die heute nur aufgrund des finanziellen Drucks erledigt werden? Diese Haltung wurde auch gegen die Abschaffung der Sklaverei ins Feld geführt.

Auf die Frage: „Würden Sie nach Einführung des BGE noch arbeiten?“ hätten 90 Prozent mit ja geantwortet. Einerseits sei die Arbeit eine soziale und persönliche Bestätigung, andererseits sei das BGE nicht hoch genug, um die Bedürfnisse ders Großteils der arbeitenden Menschen zu befriedigen. Im heutigen Wirtschaftsleben würde von jedem Mitarbeiter bereits erwartet, dass er eine gewisse intrinsische Motivation mitbringe. Ob erfunden oder nicht: Jedem Menschen wohnt so eine Motivation inne. Diese würde durch das BGE zur Entfaltung gebracht, da der Druck des Lebenserhalts wegfalle und der Mensch zum gemeinsamen Erfolg der Gesellschaft beitragen könnte. Anzunehmen, dass plötzlich jeder zu arbeiten aufhöre, sei absurd.

Oft beobachtet Schmidt, dass Menschen zwar nach gerechteren Verhältnissen strebten, aber keinen geeigneten Plan dafür hätten, diese umzusetzen. Andere wiederum (z.B. Gewerkschaften) blieben mit ihrem Denken in der Vergangenheit hängen (weil sie ja schon immer recht hätten), ohne sich Strategien für das 21. Jahrhundert zu überlegen.

Fünfzig Prozent der geleisteten Arbeit blieben heutzutage unbezahlt. Es sei in Zeiten von Rationalisierung und Digitalisierung dringend geboten, darüber nachzudenken, in welchem Verhältnis Arbeit und Einkommen in Zukunft stünden. Arbeit sei schließlich jedes Menschen relevante Lebenszeit.

Laut Schmidt gehe es langfristig ob der ökonomischen Notwendigkeit (siehe dazu auch Elon Musk) nicht darum, ob das BGE beschlossen werde, sondern, darum, wie frei sich Menschen darin entfalten würden, würde es eingeführt. Sowohl in Amerika als auch in Japan würden die Ideen bereitwillig aufgenommen, auch von Leuten, die nie davon etwas gehört hätten. Das zeige, dass die Idee schon in uns allen schlummere und nur freigelegt werden müsse von der Eintrichterung, die jeder von uns im aktuellen System über sich ergehen lassen müsse.

Verändern könne man nur, wenn man selbst Hand anlege. Das würden weltweit immer mehr Menschen begreifen, die zu Recht von der Politik enttäuscht sind. Schmidt sehe in Leuten wie Trump die Chance, dass die Menschen endlich diese Eigenverantwortung akzeptieren und das System positiv verändern und nicht passiv auf den nächsten Präsidenten hoffen würden.

Wenn etwas von außen Veränderungen auslöse, wie z.B. das Smartphone, dann würde das von den meisten Menschen sehr schnell akzeptiert. Wolle man allerdings – wie mit dem BGE – von innen neue Wege gehen, dann seien Skepsis und Widerstand sehr groß. Wer wolle denn das Smartphone dreißig Jahre lang auf Tauglichkeit (für die Gesellschaft) testen? Beim BGE würde das nämlich gefordert.

Wie man das BGE finanziert? Da komme man unweigerlich auf die Steuerfrage: Grundsätzlich müsse man verstehen, dass jede Steuer vom Konsumenten bezahlt wird (nicht vom Unternehmer oder sonst wem) – wie auch alle anderen Kosten, die in der Produktion anfallen: denn Schmidt zufolge gebe es ausschließlich Personalkosten. Um ein Auto zu konstruieren, fielen vom Metallschürfer über den Transporteur bis zum Ingenieur Lohnkosten an. Erwerbseinkommen würden mit Einführung des BGE neu verhandelt werden müssen, Transferleistungen würden sich um die Höhe des BGE reduzieren, dadurch würden auch viele Verwaltungsjobs wegfallen. Die Kosten der Produktion von Dienstleistungen und Produkten würden aus diesem Grund und durch andere Effekte fallen. Der Freie Markt (sofern wirklich freier Wettbewerb stattfindet) würde dazu führen, dass die Überschüsse nicht in die Taschen der Firmenchefs, Aktionäre etc fließen würden. Die dadurch freiwerdenden finanziellen Ressourcen könnten zur Auszahlung des BGE verwendet werden.

Viele weitere Gedanken zum Thema BGE sowie aktuelle Entwicklungen in Japan, China, Taiwan und den USA stellt Enno Schmidt wie folgt in diesem Video dar:

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	Schmidt-Publikum-Video	Idealism Prevails	CC BY-SA 4.0
	Enno Schmidt	Idealism Prevails	CC BY-SA 4.0