Auf dem Weg in die sozial gerechte, demokratische, vielfältige Zukunft

Brigit Denk, Andreas Pittler, Deborah Sengl und Gerhard Zahler-Treiber diskutieren in dieser Online-Veranstaltung des BSA über die inhaltliche und strategische Erneuerung der sozialdemokratischen Partei. Zur Zeit der Aufzeichnung (27.Mail 2023) lief gerade die Mitgliederbefragung der SPÖ.

Für den Philosophen und Sprecher von ATTAC Österreich Dr. Gerhard Zahler-Treiber wäre „zurück zu den Wurzeln und vorwärts in die Zukunft“ ein geeignetes Motto für die Sozialdemokratie. Auch wenn in den letzten 150 Jahren viele gesellschaftliche Verbesserungen erreicht wurden, so sei der Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit bisher nicht überwunden worden. Er plädiert dafür, dass nicht nur für die Menschen, sondern auch mit den Menschen Politik gemacht und gestaltet wird.

Aus Sicht des Historikers und Schriftstellers Prof. Andreas Pittler waren die größten Zeiten der Sozialdemokratie die 70erjahre unter Bruno Kreisky und Willy Brandt. Pittler ist überzeugt, dass Errungenschaften der damaligen Zeit nur unter den Bedingungen der geopolitischen Gesamtlage möglich waren – nämlich, dass es im Kommunismus einen Gegenspieler für den Kapitalismus gab, der sich möglicherweise durchgesetzt hätte, wenn sich der Kapitalismus nicht handzahm gezeigt hätte. Seit 1989 gibt es diese bipolare Welt nicht mehr, und obwohl der Kapitalismus seit 20 Jahren von einer Krise in die nächste taumelt, erweist er sich immer noch als innovativ und wirkmächtig. Aufgabe einer modernen Sozialdemokratie wäre es, wieder glaubhaft (!) einen Gegenpol zur kapitalistischen Denkweise aufzubauen und mit deren Logik zu brechen. Leider traut sich das die gesamte Sozialdemokratie Europas nicht.

Die bildende Künstlerin Deborah Sengl sieht als größtes Problem der Sozialdemokratie, dass die Wähler den Eindruck haben, dass sich die Partei viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt, als mit Anliegen der Bevölkerung. Der Beruf des Politikers wird von vielen Menschen unterschätzt; ebenso fragt sich Sengl, wer unter den heutigen Rahmenbedingungen noch in die Politik gehen will.

Auf Grund ihrer familiären Situation – Vater SPÖ, Mutter ÖVP – kennt die Moderatorin und Autorin Brigit Denk die politische Auseinandersetzung von Geburt an. Seit 1989 hat sie den Eindruck, dass dieser Diskurs immer mehr verloren geht und beide Seiten sich in ihre Blasen zurückziehen. Die SPÖ hat darauf vergessen, Menschen, die sozialistisch Denken, obwohl sie von ihrer Profession oder ihrer Erziehung nicht zum typischem Wählerpotenzial gehören, einzubinden. Sie persönlich sehnt sich nach Menschen mit Haltung, auch wenn diese im politischen Alltagsgeschäft gerade nicht besonders populär ist.

Die Schaffung von Möglichkeiten der Partizipation für die Bürger, die Getriebenheit durch Meinungsumfragen, neue Zielgruppen für die Sozialdemokratie, die Notwendigkeit des gemeinsamen, persönlichen Gesprächs und des Zuhörens und das Ziel, mehr Idealisten statt Karrieristen in die Politik zu holen, sind weitere Themen dieser Diskussion, in der auch Publikumsfragen beantwortet werden.

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	BSA – Auf dem Weg-YOUTUBE-IPHP	Wolfgang Müller	CC BY SA 4.0