Arbeitskreis Zensur

Gesellschaft

Im Rahmen des Symposiums der Initiative Grundrechte und Demokratie stand auch das Thema Zensur auf der Tagesordnung – und zwar in einem Arbeitskreis, der von Judith Leitner moderiert wurde.

Verleger und Grundrechtsaktivist Hannes Hofbauer veröffentlichte vor Kurzem das Buch Zensur, in dem er historische Beispiele staatlicher Zensur und wie sich die Menschen dagegen wehrten behandelt. Zensur ist für Hofbauer ein Durchsetzungsinstrument des eigenen Narrativs. Gleichzeitig ist sie aber ein Zeichen der Schwäche; denn wenn die Herrschenden fest im Sattel sitzen würden, dann müssten sie andere Meinungen nicht verbieten. Dies sei allerdings keine unbedingt gute Nachricht: denn geschwächte Herrschende schlagen historisch gesehen meist wild um sich. Da immer mehr Menschen auf Grund des zunehmenden Vertrauensverlustes von den Mainstreammedien abwandern, sei es heute nicht mehr notwendig, dass man mit einer Buchrezension in diesen vorkommt, um Bücher zu verkaufen – die alternativen Medien bieten dazu mittlerweile genügend Reichweite.

Begonnen hat sein Engagement beim Online-Standard mit dem Userblog, erzählt Germanist und Blogger Ortwin Rosner. Eine besondere Wertschätzung habe er vom Standard nie erfahren, allerdings konnte er einige Zeit ungehindert das schreiben, was er wollte – und das entsprach nicht immer der sonstigen Blattlinie, wie zB seine Artikel zu Julian Assange, die ihm und dem Standard eine große Reichweite beschert haben, in der Printausgabe des Standard aber niemals übernommen worden wären. Verwundert war er, dass sogar ein angebliches Qualitätsblatt wie der Standard auf einfache Sätze und Formulierungen wert legte, wie er in häufigem Austausch mit den Korrekturlesern feststellte. Im Folgenden geht Rosner auf seinen Fall ein, als einer seiner Artikel zum Thema Corona nachträglich vom Standard vom Netz genommen wurde.

Warum die unabhängige Medienplattform Idealism Prevails seit der Pandemie Youtube nicht mehr als einzige Plattform für ihre Videos benutzt, erklärt Generalsekretär Christian Janisch zu Beginn seiner Ausführungen. Die zunehmende Zensur und die Nicht-Erklärung, gegen was genau man eigentlich verstößt, habe dazu geführt, dass kritische Videos nun auf der deutschen Plattform veezee.tube veröffentlicht werden. Auch auf Facebook ist das Maß der Zensur nur schwer zu verstehen – und zwar sowohl von der Plattform selbst, als auch von den Moderatoren in den Gruppen. Vor allem im linksliberalen Spektrum, zu dem er sich auch bis vor Kurzem gezählt hat, scheint die Lust auf Zensur immer stärker zuzunehmen. Wie die meisten Datenschützer und mittlerweile auch die deutsche und die österreichische Regierung sieht er den Vorstoß der EU- Kommission zur Offenlegung jeglicher verschlüsselter Kommunikation zur Bekämpfung von Kinderpornographie äußerst kritisch.

„Die Zensur ist das lebendige Geständnis der Großen, dass sie nur verdummte Sklaven, aber keine freien Völker regieren können.“ (Johann Nepomuk Nestroy)

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